WWW. KONSUM. NET Netzkunstwerk "Linx3D": Wird demnächst auch Computercode patentiert?
Lawrence Lessig hat es auf eine einprägsame Formel gebracht: "Der Code ist das Gesetz. " So heißt das Buch, das der Jura-Professor aus Harvard über die rechtlichen Fragen geschrieben hat, die sich im Zusammenhang mit Computern und dem Internet stellen. Das Netz mit seiner offenen Architektur sei ausdrücklich mit dem Ziel entwickelt worden, eine dezentrale Kommunikationsstruktur zu schaffen. Die Versuche von Regierungen und Interessenverbänden, das Netz zu regulieren, sind deshalb vor allem eins: "Bullshit", wie Lessig es frei von aller juristischen Terminologie ausdrückte.
Ein Harvard-Professor, der redet wie ein Hacker und seine Ansichten dann mit Grundsatzurteilen des amerikanischen Verfassungsgerichts untermauern kann - das war so recht nach dem Geschmack des Publikums, das sich am Montag im Roten Salon der
Ein Thema für Freaks?
Rechtliche Probleme bei Computerprogrammen und Internetnutzung sind kein Thema, dass in der Öffentlichkeit große Aufmerksamkeit findet. Der PC-Normalnutzer ist mit ihm höchstens konfrontiert, wenn er durch das Öffnen einer Softwareverpackung sein Einverständnis mit den Lizenzbedingungen des Herstellers erklärt. Ansonsten scheinen derartige Fragen ausschließlich Computerfreaks und spezialisierte Rechtsanwälte zu betreffen. Oder?
Die Experten in der Volksbühne sahen das anders: für Daniel Riek, Vorstandsmitglied des deutschen Linuxverbandes LIVE bedrohen einige der Gesetzesvorhaben, die zur-zeit in Deutschland und Europa diskutiert werden, sogar "die menschliche Kommunikation Damit meint er vor allem Patente auf Software. In den USA gibt es sie bereits, im Juni will die Europäische Kommission über ihre Einführung in der EU entscheiden. Riek sieht darin eine ernsthafte Gefahr für die sich entwickelnde "Wissensgesellschaft". Die Gründe, die er dafür vorbringt, klingen philosophisch, haben aber sehr handfeste ökonomische und politische Auswirkungen.
Traditionellerweise gibt es Patente für Ingenieursleistungen, die in einer Patentschrift beschrieben werden. Im Gegensatz dazu sind die Computerprogramme selbst die Beschreibung: sie tun, was ihr Code sagt. "Was patentiert man, wenn man Software patentiert", fragt Fiek. "Die Idee des Programms? Die schriftliche Beschreibung? Den Code? Oder sogar die Algorithmen, aus denen das Programm besteht?" Je nachdem, wie die Antwort auf diese Frage lautet, könnte es darum schon das Patent verletzen, wenn man den Programmcode per Hand abschreibt.
Was zunächst wie ein abseitiges juristisches Problem wirkt, bekommt jedoch eine ganz andere Relevanz, wenn man daran denkt, das heute schon in fast jedem Küchengerät und jedem Auto Minicomputer installiert werden. Riek nennt ein extremes Beispiel: Ein Blinder, der durch ein Computerimplantat wieder sehen kann: "Wenn die Software dieses Implantats patentiert wäre, dann hätte der Blinde das Privateigentum eines Konzerns im Körper. " Befürworter der Software-Patentierung betonen dagegen, dass sie den Diebstahl von geistigem Eigentum und Geschäftsideen verhindern, und dadurch Innovation verhindern würde. Doch auch dieses Argument hält Lawrence Lessig für "Bullshit": "In den vergangenen fünf Jahren hat es im Internet eine Explosion der Kreativität gegeben, ohne dass irgendjemand für irgendetwas Patente angemeldet hat. " Patente auf Software würden letztlich nur den "Big Boys", wie IBM oder Microsoft, dienen. Denn nur die könnten sich die notwendige Armee von Rechtsanwälten leisten, um derartige Verfahren durchzufechten. Kleine, innovative Unternehmen könnten so schnell mit juristischen Methoden von Großkonzernen kalt gestellt werden.
So versucht zurzeit der Internetversand Amazon seine "One-Click-Shopping"-Methode patentieren zu lassen, mit der man mit einem einzigen Mausclick Bücher bestellen kann. Wenn der Internethändler mit dem Patent durchkommt, könnte kein Konkurrent das praktische Verfahren benutzen. Und Amazon hätten auf dem Umweg über die Software erreicht, was weder in Amerika noch in Europa geht: ein Geschäftsmodell zu patentieren.
Wie in der Gentechnik Solche Praktiken müssten verhindert werden, warnt Lessig, sonst würden große Unternehmen auch andere Informationen durch Patentierung monopolisieren und privatisieren - eine Gefahr, die in der Gentechnik bereits diskutiert wird. Dabei seien Wissen und Information in der neuen Computer- und Internetökonomie Produktionsfaktoren, die - im Gegensatz zu materiellen Gütern wie Kohle oder Öl - durch Verbreitung nicht weniger würden, sondern sich sogar vermehren könnten. Wer die Ideen, aus denen Software entsteht, durch ein Patent privatisiere, behindere die Entwicklung der Informationsgesellschaft.
Nur wenn sich Ideen ohne Einschränkungen durch Patente verbreiten können, können sie sich weiterentwickeln - eine Einsicht, die in der Literatur schon seit Jahrhunderten bekannt sei, wie Daniel Riek betonte: "Wenn ein Schriftsteller die Idee "