Von Tilman Baumgärtel
In Indien wird auf das Gebäude von Air India Building projiziert, in Rio de Janeiro auf die Morro dois Irmãos. In New York auf das Uni-Gebäude und in Genf auf einen Brunnen. Drei Tage lang können Internet-Nutzer eine Kurz-Botschaft senden, die an diesen Orten mit giftgrünem Licht auf die Wand gestrahlt wird. „Hello World“ heisst die Aktion des Schweizer Künstlers Johannes Gees.
Sie ist ein Kunstgeschenk der Schweizer Regierung an den „Weltinformationsgipfel“, der vom 10. bis zum 12. Dezember in Genf stattfindet. Bei der Konferenz geht es „um den Zugang zu Informationen im digitalen Zeitalter“, wie es in der Ankündigung heißt. Doch die Kunstaktion von Johannes Gees ist in mancher Hinsicht den Zielen des Gipfels näher als das Dokument, dass in Genf verabschiedet werden dürfte. Die „interaktive, internationale Gruppen-Performance“ erlaubt es jedermann, sich frei und unzensiert zu äußern. Sie bietet „access of all“ – wenigstens all jenen, die einen Computer und Zugang zum Internet haben. Dass das in großen Teilen der Welt nicht der Fall ist, nimmt die Aktion wenigstens insofern zur Kenntnis, als sie auch in zwei Ländern stattfindet, in denen Internetzugang immer noch das Privileg einer Minderheit ist: Brasilien und Indien.
An soviel Offenheit könnten sich die Delegierten des Weltinformationsgipfels ein Beispiel nehmen. Weder kommen alle Erdenbürger durch ihre Erklärung dem unbehinderten Zugang zu Information wesentlich näher, noch wird ihnen Meinungsfreiheit garantiert. Zwei Jahre wurde an einer gemeinsamen Erklärung gefeilt, sogar die „Non-Gouvernment Organisations“ (NGOs) wurden in die UNO-Beratungen einbezogen. Aber das Ergebnis der endlosen Verhandlungen ist eine Enttäuschung. In der Agenda, die nun in Genf verabschiedet werden soll, ist in seinen letzten Fassungen nur wenig Zukunftsweisendes enthalten.
Ursprünglich war es erklärtes Ziel des UNO, finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, um die „digital divide“ zu reduzieren: die wachsende Kluft zwischen Ländern mit Zugang zum globalen Informationsnetzwerk Internet und denen ohne. Doch die Regierungsvertreter konnten sich auf kein gemeinsames Vorgehen – sprich Finanzierung – einigen. Länder wie China, die gerade zu Gerhard Schröders Staatsbesuch freundlicherweise mal wieder ein paar „Internet-Dissidenten“ frei gelassen haben, haben wenig Interesse daran, ihren Bürgern per UNO-Erklärung die freie Meinungsäußerung im Netz zu erlauben. Auch bei anderen problematischen Themen wie Freie Software, Open Source, Urheberrecht gab es nur wenig Verbindendes zwischen den Verhandlungspartnern. Hallo Welt!
Die Wirtschaft und ihre Interessenvertretung, die „International Chamber of Commerce“, haben sich effektiv an der Debatte beteiligt und ihre Interessen durchgesetzt. Vieler ihrer Argumente und Schlagworte finden sich in der Erklärung wieder: Privatisierung, Liberalisierung, Abbau von Investitionshemmnissen und so weiter und so fort. Die NGOs konnten nur drei ihrer Vorschläge in das Papier einbringen, das bei Redaktionsschluss noch diskutiert wurde – obwohl bereits zwei Treffen mehr stattgefunden hatten, als ursprünglich geplant. Die Vorbereitungszeit steht in keinem Verhältnis zu dem Resultat. Wenn sich nicht im letzten Augenblick noch etwas vollkommen Unvorhergesehenes ereignet, wird in Genf ein politisch bedeutungsloses Dokument verabschiedet.
Von Tilman Baumgärtel
Tilman Baumgärtel
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